Rechtsprechung
| BGH, 12.08.1954 - 4 StR 268/54 |
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 30.04.1953 - 4 StR 534/52
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 12.08.1954 - 4 StR 268/54
Es verletzt jenen Grundsatz nicht, wenn er solche Tatsachen bei der Erstattung seines Gutachtens zur Kenntnis des Gerichts bringt und wenn dieses sie der Urteilsfindung zugrunde legt (BGH 4 StR 534/52 vom 30. April 1953 und die dort erwähnte Rechtsprechung). - RG, 29.01.1935 - 4 D 22/35
Muß ein Sachverständiger, der als solcher auf Grund des § 79 Abs. 1 n. F. StPO. …
Auszug aus BGH, 12.08.1954 - 4 StR 268/54
Da die Mitteilung der erwähnten tatsächlichen Angaben die Grundlage des fahrtechnischen Gutachtens bildete, mit der eigentlichen Sachverständigentätigkeit sonach in engem Zusammenhang stand, bedurfte es nicht der Leistung des Zeugeneides durch den Sachverständigen (RGSt 69, 97; OGHSt 3, 61).
- BGH, 07.06.1956 - 3 StR 136/56
Verwertbarkeit von in einem ärztlichen Gutachten festgestellten Tatsachen ohne …
Über die Verwertbarkeit derartiger Tatsachen ohne weitere Beweisaufnahme in der Hauptverhandlung über sie besteht in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs Einverständnis (BGH 4 StR 268/54 vom 12.8.54; 2 StR 446/55 vom 27.1.56; 4 StR 534/52 vom 30.4.53; 4 StR 435/53 vom 10.12.53; 1 StR 149/51 vom 18.5.51, NJW 1951, 771; 3 StR 208/51 vom 31.5.51; 5 StR 506/55 vom 29.5.56).